| Neonazis / Rechte Gewalt / Vor Gericht |
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Sieben Neonazis verurteilt
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25.11.2008 |
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Wunstorf/Neustadt. Sieben Neonazis sind heute vom Amtsgericht Neustadt (Region Hannover) zu Strafen verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Gruppe im Oktober vergangenen Jahres Jugendliche angegangen und dabei ein Auto beschädigt hatte.
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redok
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25.11.2008 |
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Görlitz. Zahlreiche Waffen und Propagandamittel hat die Polizei heute morgen bei einer Großrazzia in Görlitz und Zittau beschlagnahmt. Laut der Görlitzer Staatsanwaltschaft wird gegen 16 Neonazis im Alter von 20 bis 37 Jahren ermittelt.
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redok
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24.11.2008 |
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Berlin. Erneut haben Strafverfolger heute die NPD-Parteizentrale in Berlin durchsucht. Die Staatsanwaltschaft Münster ermittelt in einem weiteren Verfahren gegen Erwin Kemna, den bereits wegen Untreue verurteilten Ex-Schatzmeister der NPD. Jetzt geht es allerdings auch um einen möglichen Verstoß gegen das Parteiengesetz - damit könnten der NPD wieder einmal erhebliche Rückzahlungen an die Bundestagsverwaltung drohen.
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21.11.2008 |
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Karlsruhe. Die Karlsruher Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Manfred Lüttke (CDU), den Präsidenten der Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Baden-Württemberg, wegen des Vorwurfs der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Lüttke, Unternehmer aus Rheinstetten bei Karlsruhe, hatte in einem internen Schreiben seines Verbandes den NS-Widerstandskämpfer und Theologen Dietrich Bonhoeffer als "ganz gewöhnlichen Landesverräter" bezeichnet.
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11.11.2008 |
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Bad Nenndorf. Zum Gedenken an die Opfer des Holocaust und im Besonderen an die Pogromnacht vor 70 Jahren haben sich im niedersächsischen Bad Nenndorf - wie in vielen anderen Städten - Menschen am Sonntag versammelt. Doch in Bad Nenndorf, wo Neonazis Jahr für Jahr aufmarschieren, sorgte der Stadtdirektor wieder einmal für einen Eklat: Er ließ die Jüdische Gemeinde nicht zu Wort kommen.
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| Rechtsextremisten |
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Neues Outfit
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am
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09.11.2008 |
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München. Im neuen Outfit präsentiert sich das DVU-Sprachrohr "National-Zeitung" erstmals seit der Ausgabe vom 17. Oktober. Die im 58. Jahrgang stehende "deutsche Wochenzeitung" erscheint in einer Auflagenhöhe von ca. 38.000 Exemplaren im DSZ-Druckschriften und Zeitungsverlag (DSZ-Verlag) des DVU-Bundesvorsitzenden Gerhard Frey.
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Olaf Meyer
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08.11.2008 |
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Dresden. In "Ackis Sportsbar" unweit des Rudolf-Harbig-Stadions treffen sich offenbar nicht allein Anhänger des runden Leders regelmäßig.
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| Antisemitismus / Vor Gericht |
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Haftstrafe mit Schlupfloch
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redok
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07.11.2008 |
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Kassel. Zu einer neunmonatigen Haftstrafe verurteilte das Amtsgericht Kassel den 62-jährigen Norbert Steinbach, der seit Jahren unter der Bezeichnung "Bund für echte Demokratie" (BfeD) auf zahlreichen eigenen Internetseiten wüste antisemitische Hetze verbreitet hat. Als Verteidiger trat ein Rechtsradikaler auf, dem schon seit Februar dieses Jahres rechtsgültig die Zulassung für den Anwaltsberuf entzogen ist.
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04.11.2008 |
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Wunstorf/Neustadt. Ein vorbestrafter Neofaschist ist vom Amtsgericht im niedersächsischen Neustadt zu einer achtmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt worden.
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redok
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03.11.2008 |
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Schöneiche. An die 200 Menschen protestierten am vergangenen Donnerstag im brandenburgischen Schöneiche gegen die Schändung des Mahnmals für die ermordeten Juden des Ortes am Berliner Stadtrand. Obwohl die Täter gezielt Buchstaben von dem Gedenkstein abbrachen und die jüdischen Opfer mit der verbliebenen Beschriftung zusätzlich verhöhnten, will die Polizei einen unpolitischen "Metalldiebstahl" nicht ausschließen.
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