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09.11.2009 |
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Dortmund. Eine Gedenkfeier zur Erinnerung an die Novemberpogrome 1938 ist heute in Dortmund-Dorstfeld von Neonazis gestört worden. Mit Rufen und Trillerpfeifen versuchten die Neonazis aus der örtlichen Dorstfelder Szene der "Autonomen Nationalisten", die Feier am jüdischen Mahnmal beim Schulte-Witten-Park zu behindern. Die Polizei nahm drei Personen zwischen 19 und 30 Jahren vorübergehend in Gewahrsam, die nun mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen rechnen müssen. Vor zwei Tagen hatten Neonazis aus Unna im Internet anlässlich einer anderen Störaktion in Dortmund den Judenmord gerechtfertigt.
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| Neonazis / Antisemitismus |
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Judenmord gerechtfertigt
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07.11.2009 |
Unna. Kurz vor dem Jahrestag der  Novemberpogrome 1938, während der etwa 400 Menschen ermordet wurden, haben Neonazis auf der Internetseite des "Freien Netz Unna" die "Reichsprogromnacht" als "Selbstjustiz des deutschen Volkes" und "eine Art Bürgerrevolte" gerechtfertigt, in der sich "der Zorn auf die Zionisten" entladen habe. Die Novemberpogrome waren von der Führung der NSDAP organisiert und durch Befehle an die Polizei geregelt worden.
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06.11.2009 |
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Pößneck. Das vom verstorbenen NPD-Funktionär Jürgen Rieger erworbene "Schützenhaus" im thüringischen Pößneck ist heute vom Ordnungsamt der Stadt versiegelt worden. Im Rahmen einer Eigentumssicherung für die Rieger-Erben wurde das Haus demnach für eine weitere Nutzung gesperrt, berichtet der MDR. Das Schützenhaus war in den letzten Jahren immer wieder für rechtsextreme Veranstaltungen und Konzerte genutzt worden, so etwa trotz eines Verbots im April 2005 von 1.500 Neonazis bei einem Konzert mit dem "Landser"-Frontmann Michael Regener ("Lunikoff"). Die thüringische NPD musste dafür später 7.000 Euro Geldstrafe bezahlen. Erst vor zwei Wochen habe es einen Vortrag des NPD-Kreisverbands Jena mit zwei ehemaligen SS-Männern gegeben, meldet ddp.
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06.11.2009 |
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München. Den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland erhält der Würzburger Weihbischof Ulrich Boom, der als Pfarrer in Miltenberg anlässlich einer Kundgebung der NPD-Jugend "Junge Nationaldemokraten" seine Kirchenglocken läutete. Die Ordensverleihung lässt die bayerische NPD schäumen: Boom habe "Kirchenglocken als Terrorwaffe" eingesetzt, der Orden gehe an einen "linksgedrehten Glockenterroristen".
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05.11.2009 |
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Mittweida. Als jugendgefährdend wurde die Webseite der neonazistischen "Aktionsfront Mittelsachsen" eingestuft. Die Betreiber nahmen daraufhin heute die Inhalte der Seiten vom Netz.
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05.11.2009 |
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Straubing. Noch im Juni hatte die bayerische NPD mit großem Wirbel einen "Bayerntag" in einer früheren Tierklinik in Straubing veranstaltet, wo sie seit einem Jahr als Drohkulisse für einen Immobilienpoker diente. Jetzt wurde bekannt, dass die Partei dieses Domizil für ihr "Bürgerbüro" und ihre "NPD-Wahlkampfzentrale" schon im Juli verlassen hat.
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04.11.2009 |
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Offenburg. Mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 10 Euro endete für einen 26-Jährigen seine Teilnahme an einem "Flashmob" für Rudolf Heß. Er war am 18. August dieses Jahres mit einem Dutzend Kumpanen im badischen Offenburg aufgetaucht und hatte ein Plakat mit dem Text "Wir gedenken Rudolf Heß" hochgehalten. Den Namen des Hitler-Stellvertreters hatte er mit zwei Siegrunen geschrieben, dem Zeichen der SS. Die Quittung war nun die Verurteilung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
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03.11.2009 |
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Karlsruhe. Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde des verstorbenen stellvertretenden NPD-Vorsitzenden Jürgen Rieger ist weiter offen. Rieger hatte die Verfassungsmäßigkeit des Strafrechts-Paragraphen in Frage gestellt, mit dem die Heß-Demonstrationen der letzten Jahre in Wunsiedel verboten worden waren.
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03.11.2009 |
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Teheran. Zum iranischen stellvertretenden Kulturminister mit Zuständigkeit für die Medien wurde am vergangenen Sonntag Mohammad-Ali Ramin ernannt, der vor drei Jahren durch seine Rolle als Organisator der Holocaustleugner-Konferenz in Teheran bekannt wurde. Ramin hatte 17 Jahre in Deutschland gelebt und laut Presseberichten "engen Kontakt zu verschiedenen Neonazi-Zirkeln" gehabt. Von NPD-Funktionären war Ramin als "guter Freund" bezeichnet worden. Anfang 2008 veröffentlichte das Neonazi-Portal "Altermedia" ein Ramin-Video-Interview mit einer "Botschaft an das deutsche Volk". Darin sah der jetzige Medienminister die deutsche Regierung im Dienste des "zionistischen Herrschaftssystems" und setzte seine Hoffnung auf "Randschichten der politischen Szene in Deutschland".
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