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Rechtsextremisten
Rechtsaußen bei Landtagswahlen chancenlos PDF Drucken E-Mail
redok   
28.01.2008
Hannover/Wiesbaden. Bei den gestrigen Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen blieben rechtsextreme Parteien erfolglos. In Niedersachsen erreichte die NPD nur 1,5 Prozent. In Hessen blieb sie sogar unter der Ein-Prozent-Marke, die dort ebenfalls angetretenen "Republikaner" (REP) bekamen nur geringfügig mehr.

Vor allem in Niedersachsen hatte die NPD Optimismus verbreitet und mit einem Ergebnis von "sechs Prozent plus X" von einem Einzug in das Landesparlament geträumt. Das landesweite Ergebnis von 1,5 Prozent ist jedoch weit von diesen Vorstellungen entfernt. Die meisten Stimmen bekam sie mit 3,6 Prozent der Zweitstimmen im Wahlkreis Helmstedt, wo der Direktkandidat Friedrich Preuß 3,7 Prozent erreichte. Eines der schlechtesten Ergebnisse erzielte der Landesvorsitzende Ulrich Eigenfeld in seinem Wahlkreis Oldenburg-Nord/West mit 0,8 Prozent. Nur in 42 der insgesamt 87 Wahlkreise konnte die NPD Direktkandidaten antreten lassen.

Im Wahlkreis Leer bekam der Einzelbewerber Gerd Koch 7,1 Prozent. Koch ist aufgrund von antisemitischen und rassistischen Ausfällen wegen Volksverhetzung vorbestraft; bei der Bürgermeisterwahl im September 2006 hatte er in Leer über 30 Prozent der Stimmen bekommen.

In Hessen war für die NPD von vornherein mit einem schwächeren Abschneiden als in Niedersachsen gerechnet worden. Mit dem landesweiten Ergebnis von 0,9 Prozent ist die NPD offenbar kaum über den engeren Kreis ihrer Anhänger hinausgekommen. Die meisten Stimmen erhielt sie mit 3,0 Prozent im Wahlkreis Wetterau II.

Mit diesem Landesergebnis blieb die hessische NPD noch hinter der Konkurrenz im rechtsextremen Lager zurück: Die REP erreichten 1 Prozent (2003: 1,3 Prozent). Das stärkste Ergebnis bekamen sie im Wahlkreis Groß-Gerau I mit 2,3 Prozent.

In einem westlichen Bundesland hatte die NPD in den vergangenen Jahren bisher im September 2004 im Saarland am dichtesten vor einem Einzug in ein Landesparlament gestanden, wo sie 4,0 Prozent erreichte.