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Neonazis / Europa / Antisemitismus
Nazi-Aufmarsch an der Pilsener Synagoge PDF Drucken E-Mail
redok   
05.02.2008
Pilsen. Ein ursprünglich verbotener Neonazi-Aufmarsch an der Großen Synagoge in Pilsen (Plzen) wird nun doch am 1. März stattfinden. Ein regionales Verwaltungsgericht entschied, das Verbot sei rechtswidrig gewesen. Zur ausgefallenen Demo am 19. Januar hatte der Organisator seine Anhänger aufgerufen, Schusswaffen mitzubringen.

Der Mitte Dezember 2007 angekündigte Aufmarsch sollte kurz nach dem nach dem 65. Jahrestag der ersten Deportation von Juden aus Pilsen am 18. Januar 1943 stattfinden und an der Großen Synagoge der Stadt vorbeiführen. Nach heftigen Protesten hatte der Pilsener Oberbürgermeister Pavel Roedl die offensichtlich als Provokation beabsichtigte Demonstration verboten. Anstelle des verbotenen Marsches in Pilsen trafen sich etwa 250 Neonazis in der tschechischen Hauptstadt Prag; Teilnehmer aus Deutschland waren laut Berichten nicht dabei.

Doch ein Verwaltungsgericht in Pilsen entschied letzte Woche, das Verbot des Bürgermeisters sei rechtswidrig. Der Organisator der Neonazi-Demo, Václav Bureš, könne nun innerhalb von 30 Tagen eine Ersatz-Demo anmelden. Gestern kündigte Bureš an, die Neonazis am 1. März aufmarschieren zu lassen. Dabei will er auf der gleichen Strecke demonstrieren wie zuvor geplant, also auch an der Großen Synagoge.

Bürgermeister Roedl könnte nun auch noch ein Strafverfahren errwarten, denn Bureš hatte ihn auch wegen Missbrauchs seiner Amtsgewalt und Verleumdung angezeigt. Unterstützung kann Roedl von Staatspräsident Václav Klaus erwarten, der dem Pilsener Bürgermeister offenbar schon Ende letzten Jahres empfohlen hatte, die Nazi-Demonstration zu verbieten. Wenn es zu einer Verurteilung Roedls käme, könnte der Präsident ihn begnadigen. "Aus einer Reihe von Gründen bin ich überzeugt, dass es richtig ist, dem Bürgermeister zu helfen, wenn es nötig ist", zitierte die tschechische Nachrichtenagentur CTK aus einem Schreiben des Präsidenten.