| Rechte Gewalt | |||
| Sachsen: Erhebliche Zunahme rechter Übergriffe |
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| redok | |
| 22.02.2008 | |
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Wurzen/Görlitz. Einen erheblichen Anstieg rechtsextremer Übergriffe registrierten die sächsischen Beratungsprojekte im vergangenen Jahr. Um fast 50 Prozent nahm die Zahl der von den Projekten registrierten Übergriffe zu; wöchentlich ereigneten sich in Sachsen somit fünf bis sechs rechtsextrem motivierte Übergriffe. Traurige Spitzenreiter sind die Stadt Leipzig und der Landkreis Mittweida.
Die beiden Beratungsprojekte für Betroffene rechtsextremer Gewalt in Sachsen AMAL und RAA nannten heute die Zahl von 306 Übergiffen mit rechtsextremer bzw. fremdenfeindlicher Tatmotivation für das Jahr 2007. Im Vorjahr waren es zum vergleichbaren Zeitpunkt noch 208 Übergriffe gewesen. Darüber hinaus müsse von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden. Schwerpunkte der rechtsextremen Übergriffe sind die Stadt Leipzig mit 74 bekannt gewordenen Fällen und der Landkreis Mittweida (56). "Bereits im Vorjahr zeichnete sich ab, dass der Landkreis Mittweida Schwerpunkt der Beratungsarbeit werden wird. Die im April 2007 verbotene Neonazi-Kameradschaft 'Sturm 34' ist dort noch immer aktiv", so Ingo Stange vom AMAL-Büro in Wurzen. Die Beratungsprojekte zählen Vorfälle von Körperverletzungen, Nötigungen, Bedrohungen, Brandstiftungen sowie Sachbeschädigungen, mit denen zielgerichtet Personen getroffen werden sollen. Vorfälle in den Bereichen fremdenfeindliche Beleidigung, Verwendung von verfassungswidrigen Symbolen, fremdenfeindliche Diskriminierung und Mobbing werden dabei nicht berücksichtigt. Von den 306 Übergriffen waren in Sachsen 402 Personen direkt betroffen. In 205 Fällen wurde eine Anzeige erstattet. In 114 Fällen richteten sich die Übergriffe gegen nicht-rechte Jugendliche. Die zweitgrößte Betroffenengruppe bildeten mit 79 Vorfällen Menschen mit Migrationshintergrund, dicht gefolgt von 63 Vorfällen, bei denen Menschen auf Grund ihres politischen Engagements angegriffen wurden. Erfahrungsgemäß erhöht sich die Anzahl der Übergriffe noch, da den Beratungsstellen in den kommenden Monaten weitere Angriffe aus dem Jahr 2007 gemeldet werden. Für das Jahr 2006 erhöhte sich so die Anzahl der Übergriffe nachträglich um 34 auf 242. Diese Zahlen bringen laut AMAL zum Ausdruck, dass Sachsen noch immer als Schwerpunkt für rechtsextreme und rassistische Gewalt gelten muss. Die Protagonisten der extremen Rechten seien im Freistaat flächendeckend aktiv und könnten auf gewachsene Strukturen zurück greifen. Hinzu kämen zahlreiche unorganisierte Akteure, die ihre rassistischen und rechtsextremen Ressentiments gewalttätig ausleben, wie das Beispiel Mügeln zeige. Die bisher unternommenen Anstrengungen zur Zurückdrängung dieser Phänomene haben nach Ansicht von AMAL nicht ausgereicht, um eine Verbesserung für potenzielle Betroffenengruppen zu bewirken.
Die vorliegende Statistik rechter Gewalt in Sachsen ist die letzte gemeinsam von den beiden Projekten erstellte Jahresbilanz. Die von der Landesregierung betriebene Umstrukturierung führt zur Abwicklung von |