| NPD | |||
| Stimmenverluste und zwei Sitze |
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| redok | |
| 25.05.2008 | |
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Kiel. Bei den heutigen Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein trat die NPD in drei Landkreisen und der Landeshauptstadt Kiel an. Die NPD musste kleine Brötchen backen, doch mit einem gewonnenen Sitz in der Kieler Ratsversammlung ist sie in den vierten Stadtrat einer westdeutschen Großstadt eingezogen.
Hoffnungen auf mehrere Sitze in Kommunalparlamenten hatte sich die NPD gemacht, weil erstmals bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein ohne Sperrklausel gewählt wurde. Insgesamt 102 Kandidaten hatte die NPD aufgestellt, eine Wahlkampf-Sonderseite im Internet geschaltet, nach eigenen Angaben 150.000 Flugblätter und 200.000 Wahlkampfzeitungen verteilt - doch heute kam sie nur zu je einem Sitz in der Landeshauptstadt und im Kreistag Herzogtum Lauenburg. Durchweg blieb die NPD unter den Zweitstimmen-Ergebnissen der Landtagswahl 2005. Bei den letzten Kommunalwahlen 2003 war die Partei im ganzen Land nicht angetreten. In Kiel war die NPD flächendeckend mit Kandidaten angetreten. Dort hatte sie bei der Landtagswahl immerhin 1,9 Prozent bekommen. Mit 1,7 Prozent blieb sie heute darunter, doch es reicht für einen Sitz im Stadtparlament, das in Kiel "Ratsversammlung" heißt. Die NPD-Liste wird angeführt vom 54-jährigen Vorsitzende der NPD Kiel-Plön, dem als "EDV-Berater" firmierenden Hermann Gutsche. Damit ist die NPD jetzt in den Stadträten von vier westdeutschen Großstädten vertreten: nach Nürnberg, München und Frankfurt/Main jetzt auch in Kiel. Im Kreis Nordfriesland hatte der NPD-Kandidat Arne Kaehne im vorigen Jahr bei der Landratswahl 2,3 Prozent der Stimmen bekommen, und so sah die Partei dort "die Zeichen auf Sturm" stehen und sich selbst als einen "politischer Faktor im Landkreis". Doch heute musste sich die NPD in Nordfriesland mit gerade 0,7 Prozent abspeisen lassen (Landtagswahl 2005: 1,2 Prozent). Das reichte nicht für einen Sitz in der Kommunalvertretung. Im Kreis Ostholstein hatte die NPD bei der Landtagswahl 2005 glatte 2 Prozent bekommen. Auch hier konnte sie mit 1,4 Prozent das Landtags-Ergebnis nicht mehr erreichen und blieb ohne Sitz im Kommunalparlament.
Geradezu eine "Hochburg" der NPD in Schleswig-Holstein stellt vergleichsweise der Kreis Herzogtum Lauenburg dar, wo die NPD 2005 immerhin 2,5 Prozent erreicht hatte. Auch hier konnte sie mit 2,1 Prozent das frühere Ergebnis nicht wiederholen, es reicht aber für einen Sitz im Kreistag. NPD-Spitzenkandidat war hier der Maurer Kay Oelke (48) aus Geesthacht, der vordem bereits einmal als Landesvorsitzender der "Schill-Partei" fungiert hatte. Danach war er kurzzeitig als Chef einer Partei "Sicherheit, Ordnung und Soziales" (SOS) aufgetreten, die jedoch rasch in der Versenkung verschwand. Bereits 2005 trat er bei der Bundestagswahl als Direktkandidat für die NPD an. |