| NPD / Neonazis | |||
| Heß-Feier im Landgasthof |
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| redok | |
| 12.08.2008 | |
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Warmensteinach. Die von Neonazis geplante Ehrenfeier für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß soll am kommenden Samstag in einem Landgasthof im Kreis Bayreuth stattfinden. Die Veranstalter haben sich offenbar auf das Verbot der Demonstration in Wunsiedel eingerichtet und als Ersatz ein als "private Veranstaltung" deklariertes Treffen organisiert.
Anfang Juli hatte Jürgen Rieger die "Privatveranstaltung" angekündigt. Seit wenigen Tagen ist der Landgasthof Puchtler in Warmensteinach als Veranstaltungsort im Gespräch. Bislang war aus den Reihen der veranstaltenden Neonazis kein Ort genannt worden. Inzwischen wird laut vorliegenden Informationen auch in regionalen Neonazi-Kreisen der Landgasthof als Schauplatz der Heß-Feier angegeben, die um 14 Uhr beginnen soll. Das Landratsamt Bayreuth hat unterdessen angekündigt, die Versammlung verbieten zu wollen. Dem Bayerischen Rundfunk bestätigte der oberfränkische Regierungspräsident Wilhelm Wenning, derzeit laufe eine Anhörungsfrist, in der sich der Veranstalter Jürgen Rieger gegenüber dem Landratsamt äußern könne. Im Anschluss daran soll die Versammlung dann voraussichtlich per Bescheid verboten werden. Die Behörde geht davon aus, dass es sich aufgrund der öffentlichen Ankündigung des Neonazi-Treffens im Internet nicht um eine bloße Privatveranstaltung handelt. Bei rein privaten Treffen wäre das Versammlungsgesetz unanwendbar und auch ein darauf gestütztes Verbot nicht möglich. Einwohner von Warmensteinach haben für den Samstag einen Protestmarsch angekündigt, an dem sich voraussichtlich auch Gruppen aus dem nahen Wunsiedel beteiligen werden. |