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NPD / Rechtsextremisten
Rechtsextremer Präsidenten-Kandidat PDF Drucken E-Mail
redok   
06.03.2009
Dresden. Im Rahmen eines Landesparteitages will die sächsische NPD einen Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten präsentieren, den sie gemeinsam mit der "Deutschen Volksunion" (DVU) antreten lassen will. Die Presse will die NPD zu ihrem Parteitag nur nach eigener Auswahl zulassen.

Auf dem Landesparteitag am Sonntag (8. März), dessen Tagungsort bislang noch Geheimsache bleibt, sollen außerdem die Landeslisten zur Bundestags- und zur Landtagswahl gewählt werden. Die vorgeschlagene Bundestags-Wahlliste wird vom Geschichtsrevisionisten Olaf Rose angeführt, der sich in der rechtsextremen Szene mit einem Video "Geheimakte Heß" einen Namen gemacht hatte. Während diese Liste wenig Bedeutung hat, weil der NPD keinerlei Chancen zur Einzug in den Bundestag eingeräumt werden, geht es bei der Landtags-Liste um den Wiedereinzug in das sächsische Landesparlament. Bisher war es der NPD niemals gelungen, nach einem Einzug in einen Landtag erneut in das betreffende Parlament gewählt zu werden. Die Landtags-Wahlliste soll laut Vorschlag vom derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel angeführt werden und insgesamt 30 Kandidaten umfassen.

Im Rahmen des Landesparteitages wollen die beiden Parteivorsitzenden Udo Voigt (NPD) und Matthias Faust (DVU) einen gemeinsamen Kandidaten zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai vorstellen. Ein solcher Kandidat hat in der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählen wird, zwar keine Chance, doch die Rechtsextremen spekulieren auf vereinzelte Stimmen über ihre eigenen Delegierten hinaus. Nach gegenwärtigem Stand hat die NPD in der Bundesversammlung drei Stimmen, die DVU eine.

Medienvertreter will die NPD zu ihrem Parteitag offenbar nur nach eigener Auswahl zulassen. Wie die Agentur dpa berichtet, sind etwa Berichterstatter politischer Fernsehsendungen wie Spiegel TV und Report Mainz nicht zugelassen. In einer Mitteilung der Partei wird demnach eine ungehinderte Berichterstattung nur den Medienvertretern eingeräumt, die "Fairness und Objektivität" erkennen lassen. Was darunter zu verstehen ist, wird von der NPD selbst definiert.