| NPD / Rechtsextremisten | |||
| NPD-Kader auf dem Weg zu "Die Rechte"? |
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| redok | |
| 12.03.2009 | |
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München. Der niedersächsische NPD-Funktionär Andreas Molau ist nun doch in die "Deutsche Volksunion" (DVU) eingetreten und will eine "Doppelmitgliedschaft ausüben". Auch andere führende Parteifunktionäre bereiten sich offenbar auf eine politische Zukunft ohne die NPD vor.
Erst am Wochenende war Molaus Anschluss an die DVU bekannt geworden, doch wollte er zunächst nicht eintreten in die konkurrierende Rechtsaußen-Partei. Wenige Tage später gaben Molau und der DVU-Chef Matthias Faust heute seinen DVU-Eintritt bekannt. Er wolle eine "Doppelmitgliedschaft ausüben", so Molau, der weiterhin stelllvertretender NPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen bleibt. Allerdings war er sich nicht sicher, ob er auch Spitzenkandidat der NPD-Landesliste für die kommende Bundestagswahl bleiben kann, denn die Wahlgesetzgebung würde ihm "dann eine NPD-Kandidatur für die Bundestagswahl nicht ermöglichen". Diese Gesetzgebung halte er für verfassungswidrig und werde dagegen Verfassungsbeschwerde einlegen, wenn er vom Wahlleiter als Kandidat gestrichen werde. Am Dienstag hatte die Welt den NPD-Kader mit Aussagen zitiert, die ihn deutlich auf dem Wege zu einer anderen politischen Zukunft und möglicherweise sogar zu einem neuen Partei-Projekt zeigten. Er hoffe, dass sich aus einer verstärkten Zusammenarbeit von DVU und NPD eine neue "moderne nationale Partei" bilde, so Molau. Auch einen möglichen Namen für eine neue Partei hatte Molau schon parat, der sich dabei ausdrücklich auf einen politischen Gegner bezog. "Da hat uns die Linke einiges vorgemacht", sagte Molau der Zeitung und spielte damit unmissverständlich auf die Vereinung der ehemaligen "Linkspartei" und der WASG zur Partei "Die Linke" an. Es sei ihm "wurscht", ob eine neue Partei "zukünftig nun 'Die Rechte' hieße oder wie auch immer", so Doppelmitglied Molau, der schon früher auch den sich als "rechtskonservativ" darstellenden "Pro"-Gruppierungen Angebote für ein Zusammenwirken gemacht hatte. Unterstützung bekam Molau dabei nun auch vom saarländischen NPD-Landesvorsitzenden Frank Franz, der tags darauf den von Molau angedeuteten möglichen Parteinamen mit der Überschrift "Die Rechte - Eine Bewegung im Aufbruch" aufnahm und sich ebenfalls auf "Die Linke" bezog. Seit der Gründung der linken Partei sei "Bewegung im politischen Deutschland". Doch derartige Bewegung sieht Franz offenbar nicht mehr in den Reihen der eigenen Partei. Es werde jetzt darauf ankommen, "ob wir von Altem loslassen können", so der Rechtsextreme von der Saar. Für so manchen werde es "hart sein, von alten Strukturen und Organisationen abzulassen". Pathetisch deklarierte Franz: "Organisationen und Parteien können und werden vergehen. Wir als Deutsche aber müssen bleiben." Der frisch gebackene DVU-Chef Matthias Faust nahm heute ebenfalls den Ball auf: "Die deutsche Rechte verabschiedet sich nicht zur Zeit, sondern sie bricht gerade erst auf." Die DVU wird in diesem Jahr zur Europawahl am 23. Juni antreten, und passend dazu plant DVU-Neumitglied Molau erst einmal einen Kongress mit europäischen Rechtsparteien. Eine wichtige Rolle dürfte dabei die österreichische FPÖ spielen, bei der Molau schon vorgesprochen haben will. Auch Molaus Freund aus dem Norden, der schwedische Millionär Patrik Brinkmann, könnte bei den rechten Bemühungen um europäische Vernetzung eine Rolle spielen. Der seit einiger Zeit in Berlin-Zehlendorf residierende Schwede soll im vergangenen Jahr der NPD 15 oder 20 Millionen Euro angeboten haben, wenn sie nur Molau zum Vorsitzenden wähle. |