| Neonazis / NPD | |||
| Kläglicher Hess-Tag |
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| redok | |
| 19.08.2006 | |
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Berlin/Jena/München. Das Verbot der alljährlichen Neonazi-Demonstration in Wunsiedel zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess scheint Wirkung zu zeigen: Bundesweit kamen heute nur etwa 800 Neonazis zu mehreren kleinen Demonstrationen. Zwei Demonstrationen in Fulda und Altenburg wurden kurzfristig von den Neonazi-Veranstaltern abgesagt.
Vor zwei Jahren hatten Rechtsextreme aus halb Europa zum letzten Male legal in Wunsiedel demonstrieren können; damals hatten etwa 4.500 Teilnehmer den "Führer"-Stellvertreter feiern können. Anstelle zu dieser verbotenen NS-Huldigung kamen in diesem Jahr zu mehreren dezentralen Veranstaltungen jedoch nur deutlich unter 1.000 Neonazis zusammen. In Berlin hatten die "Freien Kräfte" um den Demo-Veranstalter Sebastian Schmidtke mit 400 Teilnehmern gerechnet. Gekommen waren nur 230, darunter auch der Hamburger Christian Worch und der Berliner Neonazi-Kader René Bethage. Der Aufzug führte durch den eher links geprägten Ortsteil Prenzlauer Berg und wurde mehrfach von Gegendemonstranten mit Blockadeversuchen aufgehalten. In Jena (Thüringen) kamen 350 Rechtsextreme zu einer von dem NPD-Funktionär Patrick Wieschke organisierten Demonstration. Ähnlich wie in Berlin war diese Veranstaltung unter dem Motto "Für Meinungsfreiheit" angemeldet worden, um ein Verbot als Ersatzveranstaltung für Wunsiedel zu umgehen. 1.800 Menschen nahmen an einer Gegendemonstration teil. Die Demonstration war zunächst von der Stadt Jena als Wunsiedel-Ersatzdemo verboten worden; das Verwaltungsgericht Gera hatte aber keinen Zusammenhang mit den Hess-Aktionen erkennen wollen. In der bayerischen Landeshauptstadt München trafen sich unter der Regie der NPD gerade 130 Teilnehmer. Hier hatten die Veranstalter ein ausländerfeindliches Motto ("Rückführung statt Integration") angegeben. Ursprünglich waren dort 500 Teilnehmer vorgesehen; nach Bekanntwerden des Verbots in Wunsiedel hatte der NPD-Funktionär Norman Bordin die angemeldete Teilnehmerzahl auf 1.500 erhöht. Bordin selbst nahm an der Demonstration nicht teil, weil er angeblich seinen eigenen Geburtstag mit einem Rechtsrock-Konzert feiern wollte.
Zwei Tage vorher hatten die Münchner Neonazis bereits eine sogenannte "Mahnwache" auf dem zentralen Marienplatz veranstaltet, die als einzige Veranstaltung bundesweit offiziell als Heß-Gedenkversammlung angemeldet und dennoch nicht verboten worden war. Etwa 80 Neonazis hatten dort In Fulda hatten die Veranstalter 1.000 Teilnehmer angemeldet. Auch dort sollte angeblich "für Meinungsfreiheit" marschiert werden. Ein Verbot der Stadt war vom Verwaltungsgerichtshof Kassel aufgehoben worden. In letzter Minute sagte der Veranstalter, der Butzbacher NPD-Ortsvorsitzende Christian Müller, den Aufzug jedoch ab: die Veranstalter konnten die strengen Auflagen nicht erfüllen, vor allem konnten sie nicht genügend Ordner für ihre Demonstration stellen, die bisher nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten sind. Im thüringischen Altenburg wurde am Freitagabend eine Neonazi-Demo abgesagt, um die Teilnehmer nach Jena weiterschicken zu können. Nach Angaben des Neonazi-"Aktionsbüro Nord" zogen heute etwa 100 Rechtsextreme in einer angeblich "spontanen Demonstration" mit Parolen wie "Rudolf Heß, Märtyrer des Friedens" durch das schleswig-holsteinische Lauenburg; 40 von ihnen marschierten anschließend durch das benachbarte Schwarzenbek. Die Aufzüge wurden von der Polizei nach Angaben der Neonazis nicht behindert oder aufgehalten. |