| NPD / Neonazis | |||
| Neuer Versuch in Wunsiedel |
|
|
|
| redok | |
| 11.09.2010 | |
|
Wunsiedel. Die NPD und parteifreie Neonazis wollen erneut im oberfränkischen Wunsiedel aufmarschieren. Wie im Vorjahr soll ein "Jürgen Rieger-Gedenkmarsch" veranstaltet werden.
Ein Aufruf zu einem Rieger-Gedenkmarsch am 30. Oktober 2010 erschien jetzt beim "Freien Netz Süd", einem in Distanz zur NPD stehenden Neonazi-Netzwerk. Als Veranstalter wird dort aber neben "Freien Nationalisten" auch die NPD genannt. Die Versammlung soll unter dem Motto "Für Einigkeit und Recht und Freiheit" stehen. Zwei Wochen nach dem überraschenden Tod des NPD-Vize Jürgen Rieger im letzten Jahr hatte die NPD-Bundespartei eine Gedenkversammlung in Wunsiedel für den Hamburger Rechtsanwalt organisiert. Das Landratsamt Wunsiedel hatte den "Gedenkmarsch" mit dem Argument untersagt, dass es sich beim geplanten Marsch in Wirklichkeit um ein getarntes "Rudolf-Heß-Gedenken" handle. Damit solle das Verbot der bis 2004 jährlich in Wunsiedel stattfindenden "Rudolf-Heß-Gedenkmärsche" unterlaufen werden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte das Verbot jedoch aufgehoben. An dem Rieger-Gedenkmarsch hatten dann am 14. November etwa 800 Rechtsextreme teilgenommen. Als Redner waren unter anderem NPD-Chef Udo Voigt, Eckart Bräuniger, Rechtsanwalt Wolfram Nahrath und der NPD-Sänger Frank Rennicke zu Wort gekommen. Drei Tage später hatte das Bundesverfassungsgericht die Änderung des Strafgesetzbuches für verfassungskonform erklärt, mit der die Heß-Demonstrationen in Wunsiedel verboten worden waren. Im letzten Jahr war der "Rieger-Gedenkmarsch" von der NPD als offenbar einmalige Trauerversammlung organisiert worden; in Neonazi-Kreisen war von einer "Totenleite" die Rede gewesen. Mit der erneuten Rieger-Demo soll nun offenbar wieder ein jährlicher Aufmarsch in Wunsiedel etabliert werden. |