| Rechtsextremisten | |||
| Deutliche Zunahmen für Rechtsextreme bei Europa- und Kommunalwahlen |
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| ir | |
| 14.06.2004 | |
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Die rechtsextremen Parteien Republikaner und NPD konnten bei den Europa- und Kommunalwahlen deutlich zulegen. Die NPD holte in den östlichen Bundesländern mehr als doppelt so hohe Anteile wie im Westen, die Republikaner können sich vor allem auf den Süden und den Südwesten verlassen. Einsamer Spitzenreiter bei Wahlstimmen für rechtsextreme Parteien ist Sachsen.
Im Vordergrund stand am gestrigen Sonntag die Europawahl; daneben wurde in Thüringen ein neuer Landtag gewählt und Kommunalwahlen fanden in Rheinland-Pfalz, im Saarland, in Mecklenburg-Vorpommern, in Sachsen und in Sachsen-Anhalt statt. Die Republikaner erreichten bei der Europawahl bundesweit 1,9 Prozent (1999: 1,7). In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt blieben sie unter diesem Bundesschnitt, dagegen erzielten sie in Baden-Württemberg 2,8, in Rheinland-Pfalz 2,7, in Bayern und Hessen jeweils 2,3 Prozent. In Thüringen bekamen die Republikaner 2,2 Prozent, den Spitzenwert erzielten sie mit 3,4 Prozent in Sachsen. Die NPD konnte sich bundesweit von 0,4 (1999) auf 0,9 Prozent steigern. In den westlichen Bundesländern blieb sie durchweg deutlich unter dieser Marke mit Ausnahme des Saarlandes, wo sie 1,7 Prozent der Stimmen bekam. In den östlichen Bundesländern liegt die NPD durchweg zwischen 1,6 und 1,8 mit Ausnahme des Spitzenwertes von 3,3 Prozent in Sachsen. Damit hält Sachsen mit 6,7 Prozent auch den Höchstwert für die Summe der Anteile beider rechtsextremen Parteien. Über dem Bundesdurchschnitt von 2,8 Prozent liegen alle östlichen Bundesländer (Ausnahme: Mecklenburg-Vorpommern mit 2,7), Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Den niedrigsten Wert für beide Parteien weist mit 0,8 Prozent Hamburg auf. Bei den Landtagswahlen in Thüringen konnten die Rechtsextremen nicht ganz das Niveau der Stimmen bei der Europawahl erreichen; die Republikaner bekamen hier 2,0 Prozent (Europawahl: 2,2) und die NPD 1,5 (Europawahl: 1,7). Die höchsten Einzelwerte erreichten Rechtsextreme bei den Kommunalwahlen, vor allem in Sachsen, aber auch im Saarland. Bei der Gemeinderatswahl im sächsischen Reinhardsdorf-Schöna bekam die NPD 25,4, bei den Stadtratswahlen in Königstein 21,1 Prozent. Hohe Werte erreichte die NPD auch bei der Kreistagswahl in der Sächsischen Schweiz (13,4), in Wurzen (11,8), bei der Stadtratswahl Meißen (9,6), in Annaberg und in Riesa (jeweils 9,0). In Chemnitz bekamen die Republikaner 10,3 Prozent. Das "Nationale Bündnis Dresden" aus Republikanern, NPD, DVU und "Deutsche Partei" konnte 4,1 Prozent verbuchen. Im Saarland schaffte die NPD bei der Stadtratswahl in Völklingen etwa 9,6 Prozent. Im baden-württembergischen Villingen-Schwenningen bekam die "Deutsche Liga für Volk und Heimat" (DLVH) 6,1 Prozent. Die hohen Einzelwerte zeigen aber auch, dass die rechtsextremen Parteien ihre Erfolge vor allem bestimmten Hochburgen verdanken. Die landesweiten Werte für die Kommunalwahl-Ergebnisse liegen in Sachsen erheblich unter den Werten für die Europawahl: hier bekamen die Republikaner laut den Angaben des Statistischen Landesamtes Sachsen in den Kreisen und kreisfreien Städten 0,6 Prozent der abgegebenen Stimmen (Europawahl: 3,4) und die NPD 0,9 (Europawahl: 3,3). Die Differenz der Ergebnisse zwischen Landtags- und Europawahl in Thüringen und zwischen Kommunal- und Europawahl in Sachsen legt die Interpretation nahe, dass die Europawahl vor allem als Protestwahl verstanden wird, wogegen die Landes- und Kommunalparlamente "ernster" genommen werden. Offenbar hat es vor allem die NPD jedoch in einigen Regionen und Gemeinden vor allem in Sachsen geschafft, sich als ernsthafte und ernst zu nehmende politische Kraft in den Kommunen darzustellen und bei der Wählerschaft zu etablieren. Sowohl die Republikaner als auch die NPD können mit ihren Wahlergebnissen von der Wahlkampfkostenerstattung profitieren: 4,25 Euro pro Stimme bescheren den Republikanern etwa 2,2 Millionen und der NPD mehr als eine Million Euro. Europa-Wahlkreise mit über 2000 Stimmen für die NPD, in absteigender Folge nach absoluter Stimmenzahl:
Berlin Europa-Wahlkreise mit über 4000 Stimmen für die Republikaner, in absteigender Folge nach absoluter Stimmenzahl:
Berlin Europa-Wahlkreise mit über 3000 Stimmen für die Republikaner, in absteigender Folge nach absoluter Stimmenzahl:
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