Das Verbot richtet sich gegen die "Yeni Akit GmbH" als Verlagsgesellschaft der Europa-Ausgabe der Zeitung. Beweismaterial und Vermögenswerte der Firma wurden beschlagnahmt.

Erst Anfang Dezember 2004 hatte die Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen die Zeitung Ermittlungen wegen Volksverhetzung eingeleitet. Bundesinnenminister Schily erklärte, es habe sich nicht um Einzelfälle gehandelt, sondern um "eine systematisch betriebene Volksverhetzung". Trotz einer Reihe von Ermittlungsverfahren gegen die Zeitung habe die ihre Äußerungen jedoch nicht etwa abgemildert, sondern "vielmehr die Intensität und Häufigkeit der Artikel volksverhetzenden Inhalts spürbar verschärft". Die Zeitung hatte in einer Reihe von Artikeln den millionenfachen Mord an den Juden durch die Nationalsozialisten geleugnet oder verharmlost.