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Rechter Rand
"Herr Nitzsche, schreiben Sie Geschichte!" PDF Drucken E-Mail
redok   
01.12.2006
Erneut hat der sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche (CDU) wegen verbaler Entgleisungen für Unmut auch innerhalb der eigenen Partei gesorgt. Medienberichten zufolge hatte Nitzsche bereits im Juni auf einer CDU-Veranstaltung zum Thema Patriotismus von einem "Schuldkult" gesprochen, von dem es herunter zu kommen gelte. Außerdem solle Deutschland nie wieder von "Multi-Kulti-Schwuchteln" in Berlin regiert werden.

In der CDU gibt es offenbar unterschiedliche Ansichten über den Umgang mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche. Einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters zufolge habe die CDU Sachsen Nitzsche wegen dessen Hetz-Parolen gerügt, sehe zunächst aber von weiteren Konsequenzen ab. Die Unions-Fraktion wolle zu den Äußerungen Nitzsches keine Stellungnahme abgeben.

Zwischenzeitlich hat sich Nitzsche auf seiner Homepage bedauernd über seine Entgleisungen vom Juni diesen Jahres geäußert: Er habe seine einführenden Worte auf dem CDU-Themenabend absichtlich provokativ formuliert, um zu einer Diskussion anzuregen. Zudem distanziere er sich ausdrücklich von jeglichem rechtsradikalen Gedankengut.

Die Äußerungen von Nitzsche waren auf einer CDU-Veranstaltung im ostsächsischen Lieske gefallen. Auf dem Programm hatte ein Referat des CDU-Abgeordneten Matthias Rößler gestanden, der das 2004 eingerichtete Amt des "Patriotismusbeauftragten" bekleidet. Rößlers Auftrag besteht darin, quasi als Antwort auf den Einzug der NPD das Thema Patriotismus in der sächsischen Union wieder stärker zur Geltung kommen zu lassen.

Indessen hat der sächsische NPD-Fraktionschef Holger Apfel an Nitzsche einen NPD-Aufnahmeantrag geschickt: "Warten Sie nicht auf Ihr Ausschlußverfahren", so Apfel in dem Schreiben. Mit den jetzt bekannt gewordenen Äußerungen habe Nitzsche "gegen die in unserem Land geltenden Tabus verstoßen und den "Schuldkult" angeprangert, unter dem unser Volk so leidet". Damit habe Nitzsche - nachdem er schon im vergangenen Jahr im Bundestagswahlkampf das Motto eines NPD-Parteitages genutzt habe - "den letzten Schritt hin zu authentischen nationalen Positionen gemacht". Apfel schließt sein Schreiben mit dem Appell: "Herr Nitzsche, schreiben Sie Geschichte und werden Sie erster Bundestagsabgeordneter der NPD!"

Zur Bundestagswahl 2005 hatte die NPD im Wahlkreis 156 Kamenz-Hoyerswerda-Großenhain ihren Spitzenkandidaten Holger Apfel ins Rennen geschickt. Der aber war dem CDU-Politiker Henry Nitzsche unterlegen.