| NPD / Neonazis | |||
| Demo gegen Moschee in Bergedorf erlaubt |
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| 07.02.2007 | |
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Hamburg. Die rechtsextremistische Kundgebung gegen den Bau einer Moschee in Hamburg-Bergedorf kann am 10.02.2007 stattfinden. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) hob das Verbot durch die Polizei auf.
Nach dem polizeilichen Verbot am 22.01.2007 hatte der Anmelder Matthias Faust sich mit einer Klage gegen das Verbot beim Verwaltungsgericht Hamburg durchsetzen können. Die Beschwerde der Polizeibehörde gegen diese erstinstanzliche Entscheidung wurde nun vom OVG zurückgewiesen. Die Kundgebung war vor allem von der früheren und derzeit geschäftsführenden NPD-Landesvorsitzenden Anja Zysk vorangetrieben worden. Unterstützung bekommt sie dabei von dem Hamburger Neonazi Christian Worch, allerdings nicht von der Mehrheit der Hamburger NPD-Führung, die offenbar keine Konfrontation mit Islamisten wünscht. Auch andere NPD-Gliederungen haben ihre Werbung für die Kundgebung eingestellt. Damit gilt die Kundgebung im innerparteilichen Machtkampf in der Hamburger NPD auch als Testfall für die Stärke der beiden Lager. Am 18. Februar soll bei einem Landesparteitag ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Die Zysk-Gegner hatten den erst im letzten Jahr in die NPD eingetretenen Jürgen Rieger favorisiert. Ob Rieger jedoch antreten wird, ist derzeit noch unklar; Zysk will erneut für den Landesvorsitz kandidieren. Gegen Zysk wie auch den Demo-Anmelder Faust sind Parteiausschlussverfahren eingeleitet bzw. beabsichtigt. Vor etwa vier Wochen hatte Zysk eine gerichtliche Verfügung erwirkt, nach der sich ihr rabiatester Widersacher Thorsten de Vries ihr nicht auf mehr als 50 Meter nähern darf. Ob und wie de Vries diese Maßgabe bei einem Landesparteitag einhalten kann, ist nicht bekannt. |