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Im vergangenen Jahr wurde in der Gothic-Szene sehr intensiv darüber diskutiert, in welchem Umfang Symbole und Inhalte des Rechtsextremismus tolerierbar sind. Dass diese Diskussion immer noch stattfindet, liegt auch daran, dass der Produktanbieter "Verlag und Agentur Werner Symanek" (VAWS) auch in diesem Jahr an Pfingsten die Möglichkeit hatte, rechtsextreme Waren auf dem "Wave-Gotik-Treffen" (WGT) in Leipzig zu verkaufen. Dem Veranstalter des WGTs, der "Treffen & Festspielgesellschaft für Mitteldeutschland mbH", scheint es offensichtlich weiterhin gleichgültig zu sein, dass die Präsenz des VAWS-Verkaufsstands auf dem WGT von vielen Anhängern der Gothic-Szene abgelehnt wird.
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Berlin. 12.000 rechtsextreme CDs und Schallplatten hat die Berliner Polizei am Donnerstag Morgen in den Wohnungen von zwei Betreibern eines Internet-Versandhandels im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick beschlagnahmt. Einer der mutmaßlichen Händler ist der als "Satansmörder von Sondershausen" bekannte Hendrik Möbus, der nach insgesamt zwölf Jahren Gefängnis erst 2007 aus der Haft entlassen wurde. Möbus will Aufnahmen seiner Nazi-Band "Absurd" neu herausbringen und dabei den Mord als Marketing-Instrument nutzen.
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Leipzig. In der Nacht zum 9. August beendeten Polizeikräfte im Domizil des in der Stadt ansässigen Steelwings MC ein Konzert der rechtsextremen Szene.
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Waiblingen. Mehrere Tausend CDs mit rechtsradikaler Musik hat die Polizei in einem Keller im württembergischen Waiblingen gefunden. Der Raum gehört einem Versandhändler, bei dem die Beamten im Zuge einer Razzia im März noch nichts gefunden hatten. Den 34-jährigen Mann erwartet nun eine Anzeige wegen Volksverhetzung und Propagandadelikten - doch er ist schon seit Monaten abgetaucht.
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Mantua/Italien. Am 18. Juli findet im norditalienischen Mantua (ital. Mantova) das traditionelle "Venetosummerfest" statt. Ausgerichtet wird das Skinkonzert von den "Veneto Fronte Skinheads", die Kontakte zu NPD/JN unterhalten. Aufspielen sollen die Bands "Strappo", "Malnatt", "Hate For Breakfast" (alle: Italien), "Hais & Fiers" (Frankreich), "Vlajka" (Tschechien) und "Noie Werte" sowie "Sturmwehr" (beide: Deutschland).
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Die "Gothic"-Szene ist nicht dafür bekannt, sich besonders für Politik zu interessieren. Trotzdem findet nun in dieser Szene eine Diskussion darüber statt, in welchem Umfang Symbole und Inhalte des Rechtsextremismus tolerierbar sind.
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Düsseldorf. Zehn Monate zur Bewährung wegen Volksverhetzung verhängte das Landgericht Düsseldorf gegen den früheren Rechtsrock-Unternehmer Torsten Lemmer. Im Prozess hatte er gestanden, von 2002 bis 2006 zahlreiche Musik-CDs mit rassistischen Inhalten verbreitet zu haben. Lemmer ist Mitglied des Düsseldorfer Stadtrats.
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Bad Wildungen. Angesichts der akuten Finanzkrise der NPD geht ein Kreisverband der Partei neue Wege zur Finanzierung seiner Aktivitäten. In Nordhessen wollen die rechtsextremen Parteigänger neben allerlei Werbeartikeln auch eine "Weltneuheit" an den rechten Mann bringen: ein "Parteibier" soll die leeren Kassen füllen.
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Schwerin. Der NPD-Landtagsabgeordnete Birger Lüssow soll mit Hilfe von Mitteln für sein Wahlkreisbüro einen Internet-Versandhandel betreiben, über den er unter anderem Schlagstöcke, Pfefferspray und Kevlar-verstärkte Schutzhandschuhe verkauft. Nach einem Bericht des NDR könnte Lüssows gewerbliche Aktivität finanzielle Konsequenzen für die NPD-Fraktion haben. Fraktionssprecher Andreas Molau wies die Vorwürfe zurück.
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Stuttgart. Mehr als 200 Wohnungen und Läden von Rechtsextremisten haben Ermittler heute in allen Bundesländern durchsucht. Im Visier der Behörden sind vor allem verfassungsfeindliche Musik-Produkte. Mehr als 45.000 CDs und etwa 170 Computer wurden bei über 100 verdächtigen Personen beschlagnahmt, gefunden wurden auch rund 70 Waffen.
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Kopenhagen. Zwei Neonazis werden am Dienstag von Dänemark nach Deutschland ausgeliefert. Sie sollen wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung angeklagt werden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main hatte im August vergangenen Jahres einen Auslieferungsantrag gestellt, der nun vom dänischen Obersten Gerichtshof bestätigt wurde.
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Riesa. Staatsanwaltschaft und Polizei durchsuchen seit heute morgen den "Deutsche Stimme"-Verlag in Riesa (Sachsen). Der NPD-gesteuerte Verlag steht im Verdacht, mit einer Vielzahl von zum Verkauf angebotenen Medien gegen Strafgesetz und Jugendschutz zu verstoßen.
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Fretterode. Mit einer KZ-Szene wirbt NPD-Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise für seinen Neonazi-Versandhandel. Inmitten von Wachtürmen und Stacheldrahtzäunen lässt Heise ausgemergelte Häftlinge Pakete seines "WB-Versand" schleppen.
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Nürnberg/München. Die führenden Textil-Ausstatter für den trendbewussten Rechtsextremen treten mit ihrer Marke "Thor Steinar" erstmals in bayerischen Städten auf. In Nürnberg protestierten heute 2.000 Demonstranten gegen ein vor kurzem eröffnetes Ladengeschäft "Tønsberg", in München steht ein NPD-Mann hinter einem nordisch getrimmten Versandgeschäft.
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Wiesbaden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main und das Bundeskriminalamt (BKA) haben in Dänemark und Finnland Durchsuchungen und Festnahmen in der Rechtsrock-Szene veranlasst. Der dänischen Polizei sind zwei Neonazis ins Netz gegangen, die von den deutschen Ermittlern per Haftbefehl gesucht worden waren und die nun nach Deutschland ausgeliefert werden sollen.
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Wiesbaden. In einer bundesweiten Aktion hat das Bundeskriminalamt (BKA) heute seit den frühen Morgenstunden die Wohnungen von 23 Beschuldigten durchsucht, die in der Internet-Auktionsbörse eBay rechtsextreme Bücher und Tonträger angeboten haben sollen. Gegen weitere 70 Beschuldigte laufen Ermittlungen. Bei den Durchsuchungen wurden Computer, Datenträger und Musik-CDs sichergestellt.
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Dresden. Gegen das NPD-Bundesvorstandsmitglied Jens Pühse hat die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage wegen öffentlicher Aufforderung zu Gewalttaten erhoben. Pühse soll als Geschäftsführer des parteieigenen Deutsche Stimme Verlags zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 eine CD "Zu Gast bei uns" vertrieben haben, auf der Bands mit Namen wie "Eugenik" und "Agitator" die "Fußballrowdys zu blutrünstigen Schlägereien" ermutigten und die Gewalt verherrlichten.
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Berlin/Dresden. Während Norwegen die Kleidungsmarke "Thor Steinar" wegen widerrechtlichen Verwendens staatlicher Hoheitszeichen verklagt, erklärt das Dresdner Oberlandesgericht das öffentliche Tragen des früheren "Thor-Steinar"-Logos in Sachsen für straffrei.
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Neustadt/Wismar. Bei zwei Durchsuchungsaktionen hat die Polizei in Norddeutschland Hunderte von volksverhetzenden CDs und Beweismittel sichergestellt. In Wismar (Mecklenburg-Vorpommern) machte die örtliche Polizei einen Zufallsfund bei der Fahndung nach rechtsextremen Gewalttätern, in Neustadt (Schleswig-Holstein) durchsuchten Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) eine Wohnung dagegen im Rahmen eines seit längerem laufenden Ermittlungsverfahrens gegen insgesamt acht Personen im In- und Ausland.
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Berlin. Im Zuge einer länderübergreifenden Ermittlung wurden Tonträger und Propagandamaterialien mit rechtsextremistischen Inhalten beschlagnahmt. Ein Schwerpunkt der Durchsuchungen lag in Sachsen.
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Berlin/Gießen. Mit milden Strafen konnten Urheber und Vertreiber neonazistischer Musik-CDs in Gießen und Berlin nach Hause gehen. In Hessen wurde ein Verfahren mit der Zahlung von Geldbußen eingestellt, in Berlin wurde eine Geldstrafe verhängt.
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Göttingen. Das Landgericht Göttingen hat das NPD-Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Heise hatte nach Überzeugung der Richter in den Jahren 2001 und 2002 etwa 6.000 CDs mit Neonazi-Musik in Auftrag gegeben, um sie in Deutschland zu verkaufen.
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Fretterode. Bei der gestrigen Durchsuchung hat die Polizei beim NPD-Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise mehrere Waffen gefunden. Ein Maschinengewehr, eine Maschinenpistole und eine Pistole wurden neben Rechtsrock-CDs in Heises Gutshof in Fretterode (Landkreis Eichsfeld, Thüringen) sichergestellt und beschlagnahmt, berichtet die taz.
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Bad Lauterberg/Fretterode. Rund 100 Polizeibeamte durchsuchten heute Wohn- und Geschäftsräume des Rechtsrock-Händlers Thorsten Heise in Fretterode (Thüringen) sowie der Neonazi-Liedermacher Michael und Annett Müller in Bad Lauterberg (Niedersachsen). Heise ist Mitglied des NPD-Bundesvorstands, die Eheleute Müller kandidieren für die NPD zur Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2008. Die Polizisten waren auf der Suche nach CDs mit extrem antisemitischem Inhalt.
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Frankfurt. Das größte deutsche Online-Antiquariat "Zentrales Verzeichnis Antiquarischer Bücher" (ZVAB) hat ein Mitglied wegen dessen Angebot zur deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts sowie den "teils tendenziösen Buchbeschreibungen" von der Teilnahme ausgeschlossen.
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Rosenberg-Hohenberg. Einen Wechsel in der Geschäftsführung hat der Inhaber des Neonazi-"Verlags- und Medienhaus Hohenberg", Andreas Thierry, vorgenommen. Der bisherige Geschäftsführer Lars Käppler ist ausgeschieden, seinen Platz nimmt der bayerische NPD-Funktionär Roland Wuttke ein.
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Murnau. Dem rechtsextremen Versandhandel "Sturmversand" bleibt ein Gewerbeverbot erspart. Die Betreiber wurden erst vor kurzem in den Kreisvorstand der NPD gewählt.
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Dresden. Eigentlich wollen sie "weg von dem Zeugs", verkündete kürzlich das Duo "Prussian Blue". Da kann der Auftritt beim so genannten Sachsentag der Jungen Nationaldemokraten wohl nur ein Missverständnis gewesen sein.
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Dresden. Die NPD-Jugendorganisation kann trotz einer Nutzungsuntersagung durch die Stadt Dresden am Samstag ihren "Sachsentag" in Dresden-Pappritz feiern. Eine der musikalischen Attraktionen für das rechte Fußvolk sollen die amerikanischen Zwillinge von "Prussian Blue" sein - doch die 15-jährigen Blondinen scheinen allmählich von Nazi-Lyrik die Nase voll zu haben und wollen "weg von dem Zeugs".
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Karlsruhe. Das Internet-Auktionshaus ebay muss die auf seiner Plattform angebotenen Artikel besser kontrollieren und jugendgefährdende Angebote aktiv verhindern, urteilte heute der Bundesgerichtshof (BGH). Schärfere Kontrolle ist offenbar bitter nötig, wie ein aktuelles Angebot zeigt: Trotz aller Versprechungen in der Vergangenheit für mehr Wachsamkeit wird bei ebay ungehindert ein Propaganda-"Brief aus der Haft" angeboten, den ein österreichischer Neonazi einem Kumpanen geschickt hatte - mit dem Artikelmerkmal "Belletristik & Sachbücher", Ressort "Raritäten".
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Dresden. Einen "Sachsentag" will die NPD-Jugendorganisation JN zusammen mit Neonazis aus "Freien Kräften" am 4. August in Dresden-Pappritz veranstalten. Das im Vorjahr dort abgehaltene "Deutsche Stimme-Pressefest" fällt dagegen in diesem Jahr aus, teilte die NPD Sachsen heute in einer kargen Meldung mit.
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Dresden/Hof. Mehr als 500 sogenannte "Schulhof-CDs" mit rechtsextremen Musikstücken hat die Polizei vor kurzem in Sachsen und Bayern beschlagnahmt. Die Staatsanwaltschaft Dresden hält mindestens eins der Lieder auf der neu produzierten Scheibe für volksverhetzend. Verantwortlich für die Produktion ist ein Neonazi aus Hof, der gleich in drei verschiedenen Neonazi-Gruppen als Funktionär agiert.
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Dass Neonazi-Rockbands in ihren Songs den millionenfachen Judenmord verhöhnen oder gar feiern, ist nichts grundsätzlich Neues. Neu dagegen ist die Verwendung eines Holocaust-Mahnmales als Hintergrundkulisse für schrille Werbung. Berliner Modemacher drehten einen Werbeclip inmitten der Stelen des Berliner Denkmals für die ermordeten Juden Europas.
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Murnau. Dem Neonazi-Versandladen "Sturmversand" aus Murnau (Bayern) droht die Schließung. Der Betreiber des braunen Ladens Matthias Polt teilte heute in einem rechtsextremen Forum mit, das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen habe in einem Schreiben vom 5.3. den Entzug der Gewerbeerlaubnis angekündigt.
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Pirna. Beamte der Polizeidirektion Dresden durchsuchten am 21.12.2006 drei Objekte in Pirna (Landkreis Sächsische Schweiz). Eines davon war das Ladengeschäft "CrimeStore" von Martin Schaffrath aus Pirna. Der Sächsischen Zeitung nach war Schaffrath "ein bekanntes Mitglied des mittlerweile verbotenen Terrortrupps 'Skinheads Sächsische Schweiz'" (SSS).
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Neuheiden und Neonazis versammeln sich nicht unterm Christbaum, sondern entzünden ein Julfeuer nach der Wintersonnenwende. "Weihnachtliche Parallelgesellschaften" knüpfen an naturreligiöse Anschauungen mit angeblich germanischem Hintergrund und an vermeintlich archaische Religionsformen an. Tatsächlich aber geht politische Propaganda mit kommerziellem Interesse einher.
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Dresden. Bereits am 10. und 11. Dezember erfolgte auf dem Flughafen Altenburg-Nobitz eine Polizeiaktion gegen die rechtsextremistische Band "White Resistance" und deren Umfeld. Wie das ermittelnde Landeskriminalamt (LKA) Sachsen erst am 15. Dezember mitteilte, sei die fünfköpfige Gruppe zuvor bei einem "Blood & Honour"-Konzert in London aufgetreten.
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Görlitz. Bereits Anfang November wurden in Ostsachsen die Geschäfts- und Wohnräume eines 22-jährigen gebürtigen Zittauers wegen des Verdachtes auf Unterstützung von "Blood & Honour" durchsucht. Im Vorfeld eines angekündigten Rabatt-Verkaufstages am 9. Dezember erfolgte eine weitere Polizeiaktion gegen den einschlägigen Szene-Laden.
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Zittau. Am 2. November wurden bei einer polizeilichen Durchsuchungsaktion zahlreiche rechtsextremistische Propaganda-Artikel sichergestellt. Diesbezüglich ermittelt das sächsische Landeskriminalamt (LKA) gegen einen 22jährigen Zittauer unter anderem wegen des Verdachtes der Unterstützung der im September 2000 vom Bundesministerium des Innern verbotenen "Blood & Honour Division Deutschland".
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"Dieses Angebot wurde entfernt oder ist nicht mehr verfügbar" - so
eigentlich sollte ein Such-Ergebnis bei eBay aussehen, nachdem man den
Kundenservice auf nationalsozialistische oder andere extremistische
Artikel hingewiesen hat. Laut den eBay-Richtlinien dürfen solche
Artikel längst nicht mehr angeboten werden. Die Praxis sieht leider
anders aus, wie der redok-Test bei dem Internet-Auktionshaus zeigt.
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Bildquelle: Webseite des "Mitteldeutschen Musikversands" (22.09.2005)
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Halle. Der "Mitteldeutsche Musikversand" aus Halle vertreibt ein
T-Shirt, auf dem die Terroranschläge am 11. September 2001 verherrlicht
werden. Bedruckt ist das Hemd auf der Vorderseite mit dem
Schriftzug "Boeing 767 - Terror-Airlines". Auf der Rückseite ist der
Anschlag auf das World Trade Center mit dem zu Text abgebildet: "Take a
flight to the World Trade's - to visit the J..nited States". Die
Auslassungs-Pünktchen bedeuten offensichtlich "Jewnited States", den in
der rechtsextremen Szene verbreiteten Begriff zur Gleichsetzung der USA
mit "dem Judentum".
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Grevesmühlen. Der neonazistische TTV-Versand aus Grevesmühlen
(Mecklenburg-Vorpommern) bietet beschränkt auf den 20.04. "aus
gegebenem Anlaß 20 % Geburtstagsrabatt" auf alle Artikel an. Der 20.04.
ist der Geburtstag Adolf Hitlers.
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Ehrenfriedersdorf. Das Black Metal-Label "Fog of the Apocalypse
Records" bewirbt eine CD mit der Produktbeschreibung: "11 Songs voller
Hass und Gewalt, Perversion und Vernichtungsenergie". Das Label wird
auch von einem Administrator des rechtsextremen "Nationalen Infoportals
Bayern" (NIB) als "100% politisch korrekt und auch kameradschaftlich in
Ordnung" empfohlen. Das Impressum des Labels und des Onlineshops weist
ein Postfach in Ehrenfriedersdorf (Sachsen) aus. Beide Domains sind
jedoch im mittelfränkischen Leinburg angemeldet.
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