| NPD | |||
| Nach zwei Monaten Parteitags-Lokal gefunden |
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| redok | |
| 04.12.2007 | |
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Jena. Die Thüringer NPD ist bei der Suche nach einem Parteitags-Lokal fündig geworden. Die Versammlung soll am kommenden Samstag in einem Gasthof im Bad Blankenburger Ortsteil Fröbitz stattfinden, berichten Anti-Nazi-Aktivisten aus Jena.
Zum Landesparteitag werden in dem 70-Einwohner Dorf etwa 80 Delegierte und 30 Gäste erwartet, teilte die Jugend-, Aktions- und Projektwerkstatt Jena (JAPS) mit, die seit mehreren Jahren die rechtsextreme Szene in Thüringen im Auge hat. Ob die Betreiberin des "Fröbitzer Hof" der NPD nahe steht, sei nicht bekannt, allerdings habe dort am 18.08.2007 bereits die NPD-Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt im Anschluss an eine Neonazi-Demonstration in Jena stattgefunden. Zwei Monate lang hatte die Thüringer NPD nach einem Versammlungssaal suchen müssen. Zunächst war der Landesparteitag für den 13.10. geplant, doch die Haseltalhalle in Steinbach-Hallenberg (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) stand der Partei auch nach Eilanträgen an das Verwaltungsgericht Meiningen nicht zur Verfügung. Bereits vorher waren offenbar Versuche in Eisenach, Suhl und Unterbreizbach (Wartburgkreis) gescheitert, einen Saal zu finden. Daraufhin musste der Parteitag verschoben werden. Im November versuchte die NPD ihr Glück mit einer Saal-Anmietung in Bad Lobenstein unter der Tarnung als "Handwerksinnung". Auch hier scheiterte sie am 29.11. mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gera.
Auf dem Parteitag werden Vorbereitungen für die Landtagswahl in
Thüringen im Jahr 2009 erwartet. Schon im Oktober hatte der
Landesvorstand ausführlich "programmatische Aussagen" diskutiert, die
auf dem Parteitag präsentiert werden sollen. Laut dem im September 2004
vereinbarten "Deutschlandpakt"
der NPD mit der DVU soll zur Landtagswahl 2009 die DVU antreten, wobei
einzelne NPD-Kader in die Wahlliste aufgenommen werden könnten.
Möglicherweise wird die NPD auf dem anstehenden Parteitag jedoch den
Anspruch auf eine eigene Kandidatur anstelle der DVU erheben.
NPD-Landeschef Patrick Wieschke hatte schon im Herbst 2006 Anträge in eine Landesvorstandssitzung eingebracht, die auf die Verdrängung der DVU hinauslaufen sollten. Der abgelegene Versammlungsort am kommenden Samstag und die Schwierigkeiten der NPD in Thüringen bei der Suche nach Räumlichkeiten machen nach Ansicht von JAPS "ein Verantwortungsgefühl bei Wirten sowie Kommunalpolitik" deutlich. Vor allem in großen Städten sei es den Neonazis nicht möglich, ohne Proteste zu agieren. "Für ihre wichtigen innerparteilichen Treffen ziehen sie sich daher vorzugsweise in die Abgeschiedenheit der thüringischen Provinz zurück", so die JAPS-Sprecherin Franka Heßler. Vor kurzem musste auch in Berlin der NPD-Landesverband mit seinem Landesparteitag sogar über die Landesgrenze ausweichen und am 24.11. in der brandenburgischen Kleinstadt Velten tagen. Dem Wirt des Tagungs-Gasthofes hatte der Berliner NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger bei der Anmietung von einer "privaten Weihnachtsfeier" erzählt. Die Berliner NPD sprach letzte Woche von einer "notwendig gewordenen konspirativen Vorbereitung"; dass trotz dieser Konspiration Polizeikräften am Tagungsort anwesend gewesen seien, ließ die NPD gar von Abhöraktionen seitens der Behörden argwöhnen. |