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Rechtsextremisten / NPD
Rechte bleiben bei Wahlen chancenlos PDF Drucken E-Mail
redok   
24.02.2008
Hamburg. Bei den Hamburger Wahlen blieben rechte Parteien weit unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die DVU erreichte gerade einmal 0,8 Prozent. Bei Bürgermeisterwahlen im Saarland und in Sachsen-Anhalt war für NPD-Kandidaten nichts zu holen.

In Hamburg wurden heute die Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen gewählt. Aus dem rechtsextremen Lager trat die DVU an, die sich dort gemäß der im "Deutschlandpakt" getroffenen Absprache mit der NPD zur Wahl stellte. Als Spitzenkandidat zur Bürgerschaftswahl bot die DVU Matthias Faust auf, der erst vor kurzem in die DVU eingetreten war. Faust (Jahrgang 1971) war in den vergangenen Jahren bereits Mitglied bei den "Republikanern" und der NPD, wo er jedoch im Zusammenhang mit dem faktischen Hinauswurf der früheren Landesvorsitzenden Anja Zysk ebenfalls die Partei verlassen musste. Zysk war nach Monate langen parteiinternen Anfeindungen im März 2007 schließlich ausgetreten.

Faust wurde im jetzigen Wahlkampf für die DVU zwar von der NPD und dem Neonazi Christian Worch unterstützt, jedoch von den partei-unabhängigen Neonazis um das "Aktionsbüro Nord" heftig attackiert. Die DVU sei eine reaktionäre Partei, hieß es aus der Kameradschafts-Szene.

Ihren bisher größten Erfolg hatte die DVU in Hamburg 1997 erreicht, als sie 4,98 Prozent erreichte und ihr damit nur 190 Stimmen fehlten, um in die Bürgerschaft einziehen zu können. Heute reichte es bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft gerade zu 0,8 Prozent. Etwas mehr bekam die DVU bei der Wahl zu den Bezirksversammlungen in Hamburg-Mitte (1,8 Prozent) und in Wandsbek (1,1 Prozent).

Ohne Erfolg blieben in Hamburg heute auch die rechten Parteien "Heimat Hamburg" und Zentrumspartei, die nicht an den Überraschungserfolg der rechtspopulistischen "Partei Rechtsstaatliche Ordnung" (PRO) von Ronald Schill anknüpfen konnten. Bei der letzten Wahl im Jahr 2001 hatte die PRO 19,4 Prozent bekommen. "Heimat Hamburg" um den Ex-CDU-Justizsenator Roger Kusch erhielt bei der Bürgerschaftswahl 0,5 Prozent, die Zentrumspartei nur 0,1 Prozent. Bei der Wahl zur Bezirksversammlung Bergedorf konnte die Kusch-Partei 1,6 Prozent verbuchen.

Im saarländischen Ottweiler trat der NPD-Landesvorsitzende Frank Franz zur Bürgermeisterwahl an und erreichte 2,8 Prozent. Noch weniger bekam sein Parteikollege Volkmar Neugebauer bei der Oberbürgermeister-Wahl in Merseburg (Sachsen-Anhalt), der 1,9 Prozent erzielte.