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Razzia bei rechten eBay-Verkäufern PDF Drucken E-Mail
redok   
28.02.2008
Wiesbaden. In einer bundesweiten Aktion hat das Bundeskriminalamt (BKA) heute seit den frühen Morgenstunden die Wohnungen von 23 Beschuldigten durchsucht, die in der Internet-Auktionsbörse eBay rechtsextreme Bücher und Tonträger angeboten haben sollen. Gegen weitere 70 Beschuldigte laufen Ermittlungen. Bei den Durchsuchungen wurden Computer, Datenträger und Musik-CDs sichergestellt.

Die Ermittlungen gehen auf eine Strafanzeige des Auktionshauses eBay vom August 2006 zurück, die im Zusammenhang mit der Versteigerung von Schriften und Tonträgern mit rechtsextremem Hintergrund auf dem Online-Marktplatz stehen. In 66 Fällen leitete die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, der Aufstachelung zum Rassenhass und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz ein.

Diese Verfahren wurden an 40 örtlich zuständige Staatsanwaltschaften im Bundesgebiet abgegeben, teilte das BKA heute mit. Neben den 23 Personen, bei denen durchsucht wurde, konnten im gesamten Bundesgebiet weitere 70 Beschuldigte identifizieren werden. Durchsuchungen fanden in Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen statt. Aus Mecklenburg-Vorpommern wurden Durchsuchungen in Stralsund und Schwerin bekannt.

Dabei wurden insgesamt 24 Computer, rund 50 andere Speichermedien, etwa 3.500 rechtsextremistische Musik-CDs und -LPs sowie Devotionalien als mögliche Tatmittel bzw. Zufallsfunde sichergestellt. In den meisten Fällen habe sich durch die aufgefundenen Beweismittel und Angaben der Beschuldigten der Verdacht der Verbreitung strafrechtlich relevanter bzw. indizierter Tonträger/Schriften bestätigt, so das BKA.