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NPD
Parteitag in der "Erlebnisscheune" PDF Drucken E-Mail
redok   
16.11.2009
Erfurt. Einen "richtungsweisenden" Landeparteitag will die thüringische NPD am 21. November in Kirchheim (Ilm-Kreis) abhalten. Nach dem missglückten Einzug in den Landtag und den mäßigen Ergebnissen der Kommunalwahlen in diesem Jahr will die Partei sich bereits jetzt auf die nächsten Kommunalwahlen konzentrieren, die wegen einer Gebietsreform möglicherweise vorgezogen werden.

Für die NPD eher unüblich ist die frühzeitige Ankündigung eines Landesparteitages mit Angabe des Tagungsortes. Der Parteitag soll am kommenden Samstag in Kirchheim stattfinden; auf den Internetseiten des Landesverbandes wurden bereits Anträge des Landesvorstandes sowie eine "Kirchheimer Erklärung" bereitgestellt, in der gegen eine "Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen" der im Landtag vertretenen Parteien polemisiert wird.

Darüber hinaus spekuliert die Landes-NPD auf vorgezogene Kommunalwahlen wegen einer möglichen, bereits seit längerer Zeit debattierten Gebietsreform. Doch auch wenn die nächsten Kommunalwahlen erst wieder in  fünf Jahren stattfänden, müsse schon jetzt mit den Vorbereitungen begonnen werden. Bei den letzten Kommunalwahlen im Juni 2009 habe die NPD "aus den verschiedensten Gründen viel versäumt"; beim nächsten Mal wolle man "möglichst flächendeckend" antreten. Dabei nimmt sich die Thüringer NPD den benachbarten Landesverband Sachsen als Vorbild, wo die NPD im Juni 2008 flächendeckend in die Kreistage einziehen konnte.

Mit einem weiteren Antrag zur Satzungsänderung will der Landesvorstand offenbar die organisatorische Parteiarbeit straffen und professionalisieren. Als zusätzliches Organ soll ein geschäftsführender Landesvorstand mit vier Mitgliedern die laufenden Angelegenheiten des Landesverbands führen. Diesem geschäftsführenden Vorstand sollen der Landesvorsitzende (derzeit Frank Schwerdt), der Geschäftsführer (Patrick Wieschke), der Schatzmeister (Patrick Weber) und eine weitere vom Landesvorstand gewählte Person angehören.

Der Parteitag soll allem Anschein nach in der "Erlebnisscheune" in Kirchheim stattfinden, wo häufiger Veranstaltungen von NPD und neonazistischen Gruppen abgehalten werden. Die "Mobile Beratung in Thüringen - für Demokratie - gegen Rechtsextremismus" (Mobit) hatte Anfang November externer Linkvor einem neuen rechtsextremen Veranstaltungszentrum im Ilmkreis gewarnt. Allein im laufendem Jahr seien in dem dortigen Gasthof mit der sogenannten "Erlebnisscheune" mindestens zehn Veranstaltungen aus dem rechtsextremen Spektrum registriert worden. Zuletzt ging dort ein externer Link"NS Black-Metal-Konzert" über die Bühne, das vom früheren "Satansmörder von Sondershausen" Hendrik Möbus organisiert worden war.