| NPD | |||
| Erklärt, entschuldigt, distanziert |
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| redok | |
| 24.11.2009 | |
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Husum. Mit einem skurrilen Hin und Her von Erklärungen, Entschuldigungen, Beschuldigungen und Distanzierungen beschäftigt sich ein schleswig-holsteinischer Kreisverband der NPD. Die Nordfriesen scheinen ihren politischen Kampf derzeit vor allem innerparteilich auszutragen.
Nach unterdurchschnittlichen Ergebnissen bei der Kommunalwahl 2008 hatte der damalige Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Nordfriesland/Schleswig-Flensburg, David Räth, Anfang Mai dieses Jahres seinen Posten "aus privaten Gründen" aufgegeben. Sein bisheriger Stellvertreter Kevin Stein übernahm kommissarisch. Vor drei Wochen wurde Günther Lönne zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Seitdem geht es im Kreisverband hin und her. Der kommissarische Kreisvorsitzende Stein wechselte zur konkurrierenden DVU und warf der NPD vor, sie habe "einen Kurs eingeschlagen, der in die Sackgasse führt" und werde "von NS-Nostalgikern geführt". Der frühere NPD-Landratskandidat Arne Kaehne konterte in einem "Aktionsprogramm" mit hoch gesteckten Zielen. Schließlich wolle man 2013 in den Kreistag einziehen und werde daher zur Vorbereitung "weiterhin Sitzungen der Kreistage sowie Stadtrats- und Gemeindesitzungen in ganz Schleswig-Holstein besuchen". Doch dann mussten die Parteikameraden David Räth und Thorben Jacobs erst einmal einen öffentlichen Rückzieher machen. In einem Text auf der Webseite des Kreisverbandes war das Kulturzentrum "Husumer Speicher" angegriffen worden. Dort würden sich "stadtbekannte Gewalttäter und Straftäter aufhalten", der Staatsschutz würde "in fast regelmäßigen Abständen gegen Personen aus diesem Kreis" ermitteln. Der Trägerverein des Zentrums wehrte sich juristisch, das Gericht sah in den Äußerungen falsche Tatsachenbehauptungen. Die beiden NPD-Männer mussten den Artikel von der Internetseite löschen, eine "Öffentliche Entschuldigung" veröffentlichen und versprechen, die Aussage nicht zu wiederholen. Fünf Tage später gab es allerdings bereits eine "Bekanntmachung" des neuen Kreisvorstands zu lesen, der sich nun von der "Entschuldigung" distanzierte. Lönne und Kaehne taten kund, die beiden Entschuldiger würden nicht mehr dem Kreisvorstand angehören, die "Entschuldigung" sei aufgezwungen gewesen und überhaupt sei man der Ansicht, dass der "Husumer Speicher" ein "Treffpunkt für Linksextremisten" sei. Damit nicht genug der Deklarationen, gab Kaehne nun auch noch eine "Distanzierung" vom ehemaligen Kreisvorsitzenden Kevin Stein zum besten. Dessen Übertritt zur DVU könne man nur damit erklären, dass "jemandem die Gehirnwindungen einen Streich spielten"; im Spiel sei wohl "eine Einschränkung des Denkvermögens und des Intellekts dieser Person". Schließlich wurden auch noch "Lug und Betrug sowie Geldunterschlagungen" vorgebracht. Geld könnte der neue NPD-Nordfriesen-Vorstand möglicherweise auch brauchen, denn weitere Behauptungen über den "Husumer Speicher" könnten teuer werden - und dann reicht es möglicherweise nicht mal mehr für die Fahrtkosten zu Kommunalparlaments-Sitzungen "in ganz Schleswig-Holstein". Den vorläufigen Höhepunkt setzte Arne Kaehne noch am gleichen Tag der "Distanzierung" mit einer "Vorläufigen Berichtigung". Dieses Dokument erklärt, warum die unmittelbar vorhergehende "Distanzierung" nun flugs von der Webseite entfernt wurde: nämlich aus "Sicherheitsgründen gegenüber einigen Mitgliedern des KV Nordfriesland". Die "Rechtsabteilung" habe zwar den Artikel "geprüft und keine strafbaren Inhalte festgestellt"; mehrere Personen "würden dies auch schriftlich bestätigen". Mittlerweile habe aber der "Herr Stein diese Leute versucht zu erpressen" - und das sei immerhin "schon sein zweiter Erpressungsversuch". Per Email oder Postfach des schwer geforderten nordfriesischen Kreisverbands könne der Text weiterhin angefordert werden.
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